Das „Manifest“ über den Kampf um die politische Macht, die Aufgaben des sozialistischen Staates und die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse.

Wissenschaftlicher Materialismus vs. Idealismus bei Otto Finger*

Von Otto Finger

»Dass die politische Machtfrage in gänzlich neuer Konkretheit gestellt wird – Ausdruck nicht zuletzt der unmittelbar bevorstehenden revolutionären Kämpfe – macht sehr wesentlich die Zäsur aus, die das „Manifest“ in der Entwicklungsgeschichte der kommunistischen Theorie und Praxis markiert. Der Grad der Überwindung von kleinbürgerlich-utopischem und bürgerlich-konservativem Denken in der Arbeiterbewegung spricht sich entschieden in der Konsequenz aus, mit der in ihr die Machtfrage gestellt wird. Von der weltgeschichtlichen Wirkung des „Manifests“ ist dieser Punkt ebensowenig trennbar wie von der Klassizität und massenverbundenen Verständlichkeit, in denen es die wissenschaftliche Weltanschauung in ihrem theoretischen und politischen Gesamtzusammenhang darstellt.

In einer Reihe von Texten, die dem „Manifest“ unmittelbar vorangehen, wird von Marx und Engels bereits darauf hingewiesen, dass das Proletariat nicht bloß den alten bürgerlichen Staat stürzen, sondern auch seine eigene, neue politische Macht errichten muss, um seine weltgeschichtliche Aufgabe zu erfüllen. Wir hatten auf einen Ansatz hierzu in der „Deutschen Ideologie“ aufmerksam gemacht.

Zwar beantwortet Karl Marx im „Elend der Philosophie“ die Frage, ob es nach dem Sturz der alten Gesellschaft eine neue Klassengesellschaft geben würde, die in einer neuen Gewalt gipfelt, mit Nein. [1/76] Im gleichen Zusammenhang ergänzt er: Es werde keine „eigentliche politische Gewalt“ mehr geben – also keine Gewalt alten Typs, keine Macht der nichtarbeitenden Minderheit über die arbeitende Mehrheit. –

Ferner ergänzt Karl Marx: Die arbeitende Klasse werde „im Laufe der Entwicklung“ [2/77], also nicht mit einem Male, an die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft eine Assoziation setzen, die die Klassen und ihren Gegensatz ausschließt. Wir sehen: Selbst in einem Zusammenhang, der das Schwergewicht der Argumentation eher auf das kommunistische Ziel als auf den politischen Weg dahin legt, gibt es bei Karl Marx keinen utopischen Kurzschluss vom Kapitalismus auf den Kommunismus.

In den beiden Artikeln unter dem Titel „Die Kommunisten und Karl Heinzen“ (Anfang Oktober des Jahres 1847, also kurz vor dem „Manifest“ geschrieben) nimmt Engels bereits in jener klassischen Klarheit zum Prinzip der politischen Macht Stellung, wie sie für den reifen Marxismus charakteristisch ist. Engels sagt: „… die politische Herrschaft des Proletariats ist die erste Voraussetzung aller kommunistischen Maßregeln.“ [3/78] In anderen Worten:

Es lässt sich kein praktischer Schritt zur Verwirklichung der kommunistischen Gesellschaft tun, es sei denn auf dem Fundament der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse. Diese Herrschaft hat somit gerade die Schaffung des Kommunismus zum Hauptinhalt.

Das „Manifest der Kommunistischen Partei“ hebt als den „nächsten Zweck der Kommunisten“ – das heißt als Voraussetzung aller kommunistischen Zielsetzung – diese drei Momente heraus:

1. „Bildung des Proletariats zur Klasse.“

2. „Sturz der Bourgeoisieklasse.“

3. „Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat.“ [4/79]

Zwischen diesen drei Prozessen besteht ein unauflöslicher Zusammenhang. Keiner von ihnen kann wegbleiben, ohne dass das kommunistische Ziel verfehlt wird. In ihnen ist die Logik des historischen Entwicklungsganges der Emanzipation der Arbeiterklasse zusammengefasst. –

Ohne die Vereinigung der Proletarier zur Klasse und zur politisch kämpfenden Kraft kann von der Möglichkeit des Sturzes der bürgerlichen Staatsmacht nicht die Rede sein. –

Und ebenso gilt: Ohne Letzteres, ohne den Sturz des kapitalistischen Staates kann die Arbeiterklasse nicht ihre Herrschaft ausüben. Die Geschichte hat diesen von Marx und Engels theoretisch entwickelten fundamentalen Zusammenhang praktisch bestätigt. Ihm zuwiderzuhandeln ist Wesensmerkmal antirevolutionärer, arbeiterfeindlicher, prokapitalistischer Politik. Innerhalb der Arbeiterbewegung selbst bestätigt dies die Rolle des Sozialreformismus.

Der Kommunismus ist nach seiner theoretischen Seite – das ist der wissenschaftliche Kommunismus im engeren Sinne, allgemeiner aber das Ganze der materialistisch-dialektischen Weltanschauung der Arbeiterklasse, also auch ihre Philosophie und ökonomische Lehre – der Kommunismus ist theoretisch nichts anderes als die „Zusammenfassung der Bedingungen der Befreiung des Proletariats.“ So hatte Engels den Wesensgehalt der neuen Theorie in dem genannten Aufsatz über „Die Kommunisten und Karl Heinzen“ bestimmt. [5/80] Das „Manifest“ betont in eben diesem Sinne, dass die theoretischen Sätze der Kommunisten nur allgemeine Ausdrücke eines existierenden Klassenkampfes, einer praktischen geschichtlichen Bewegung des Proletariats sind.

Die Bedingungen hierfür sind wesentlich in den drei oben genannten Momenten ausgedrückt. Es sind objektiv notwendige, nicht willkürlich zu schaffende oder zu beseitigende, vielmehr aus dem gesellschaftlichen Entwicklungsprozess selbst resultierende Bedingungen. Gleichwohl sind es keine „naturwüchsigen“, sich spontan, ohne das Bewusstsein der sie erzeugenden Individuen herstellenden Bedingungen mehr. Es sind bewusst zu gestaltende, bewusst durchzusetzende, bewusst voranzutreibende Prozesse und aus der Spontanität heraus nicht zu bewerkstelligende Aufgaben. –

Das Gepräge der proletarischen Weltanschauung als einer nicht kontemplativen, sondern aktiven, kämpferischen, revolutionäres Handeln mobilisierenden Ideologie kommt in unserem jetzigen Zusammenhang gerade darin zum Ausdruck, dass die genannten drei Grundbedingungen für die Errichtung kommunistischer Verhältnisse als die „nächsten Zwecke der Kommunisten“ akzentuiert sind. Es sind also Ziele, bewusst zu erzeugende Bedingungen. Keineswegs hören sie deshalb auf, objektiv und gesetzmäßig zu sein. –

Die Kommunisten organisieren die politische Bewegung der Arbeiter zu ihrer Durchsetzung. So fallen sie mit Hauptaufgaben der Führungstätigkeit der Partei zusammen. Von Anbeginn bilden so die Lehre von der politischen Macht der Arbeiterklasse und die Lehre von ihrer revolutionären Partei ein einheitliches Ganzes, das weder in der Theorie noch in der Praxis willkürlich getrennt werden kann.«

Erkämpfung der Demokratie

»Der „erste Schritt in der Arbeiterrevolution“, betont das „Kommunistische Manifest“, ist „die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse, die Erkämpfung der Demokratie“ [6/81]. Das „Manifest“ hebt nun, was ihre Aktionen gegen die bestehenden Verhältnisse anlangt, zwei Grundaufgaben heraus. Die eine ist die auf die politische folgende ökonomische Entmachtung der Bourgeoisie:

„Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staats, d. h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren.“ [7/82]«

Beseitigung der alten Zustände

»Die andere, die Beseitigung der alten Zustände ausmachende Aufgabe ist die Umwälzung des kapitalistischen Überbaus, eingeschlossen den radikalen Bruch mit den vorsozialistischen Ideen. –

In diesem Sinne spricht das „Manifest“ davon, dass das Proletariat, die bislang unterste Schicht der alten Gesellschaft, sich nur aufrichten könne, wenn der „ganze Überbau der Schichten, die die offizielle Gesellschaft bilden, in die Luft gesprengt wird“ [8/83].

Ferner wird betont, dass die kommunistische Revolution, weil sie das radikalste Brechen mit den alten Eigentumsverhältnissen ist, auch in der gründlichsten Weise mit den überlieferten Ideen aufräumt [9/84].

Diese kritisch-revolutionäre, die Ausbeuterverhältnisse in Basis und Überbau der Gesellschaft vernichtende Seite der Aktivität des sozialistischen Staates wird schon im „Manifest“ mit der konstruktiven und schöpferischen Seite verbunden. –

Das „Manifest“ begnügt sich nicht mit der Charakteristik nur der zerstörerischen, die kapitalistischen Lebensbedingungen aufhebenden Seite der politischen Gewalt der Arbeiterklasse. Als oberste Aufgabe des Staates bei der Errichtung der neuen Gesellschaft hebt das „Mainfest“ die Entwicklung der Produktivkräfte heraus. Die zum Staat organisierte herrschende Arbeiterklasse würde ihre Herrschaft dazu benutzen, um „die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren“ [10/85]. Dieser für die Verwirklichung der kommunistischen Gesellschaft entscheidenden Aufgabe sind die konkreten Maßregeln für die Führungstätigkeit des sozialistischen Staates zugeordnet. –

Sie umgreifen materiell-ökonomische [-ökologische-], organisatorisch-planende und kulturell-erzieherische Aspekte. In concreto beziehen sich hierauf unter den zehn namentlich aufgeführten Maßregeln zur kommunistischen Umwälzung der vorgefundenen Verhältnisse die folgenden:

• Vermehrung der „Nationalfabriken“ und Produktionsinstrumente (7. Maßregel)

• Erhöhung der Produktivität der [ökologischen] Agrikultur (gleichfalls 7. Maßregel)

• “Errichtung industrieller Armeen“, besonders auch für die Landwirtschaft (8. Maßregel) [Regionen der realen Welt beachten; R. S.]

• Zentralisation der Produktionsmittel, des Bankwesens und der Transportmittel in den Händen des sozialistischen Staates (5. und 6. Maßregel)

• Gesamtgesellschaftliche [sozial-ökologisch-ökonomische] Planung der Produktion (in der 7. Maßregel wird gefordert, die [qualitative] Vermehrung der Produktionsinstrumente und der [qualitativ-quantitativen] landwirtschaftlichen Produktion nach einem „gemeinschaftlichen Plan“ [- ökologische Kreislaufwirtschaft -] vorzunehmen)

• Vereinigung von industrieller und agrarischer Produktion [Entwicklungsregionen] (9. Maßregel)

• Allmähliche Beseitigung des Gegensatzes von Stadt und Land (9. Maßregel)

• Unentgeltliche Erziehung aller Kinder und Verbindung von Erziehung und [sozial-ökologisch-ökonomischer] Produktion (10. Maßregel) [11/86]«

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Loyalität und Verzerrung der Wahrnehmung der gesellschaftlichen Realität (nicht nur) bei Otto Finger:

»Wir erkennen: Es ist keine unter diesen Maßregeln, die nicht tatsächlich als Richtschnur für das Wirken der sozialistischen Staatsmacht gedient hätte und noch immer dient. Das „Kommunistische Manifest“ hat sich auch in seiner Prognose auf staattheoretischem Gebiet als wissenschaftlich und lebenskräftig erwiesen. Die sozialistische Revolution zum Siege führen, den Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse sichern und ihre Entwicklung vervollkommnen, das heißt noch immer, genau diese Maßregeln durchsetzen. Wenn der Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der SED den sozialistischen Staat als das Hauptinstrument der von der Arbeiterklasse geführten Werktätigen bei der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft charakterisiert, dann steht dies in vollständiger Übereinstimmung mit einem theoretischen Grundgedanken des „Kommunistischen Manifestes“. [12/87] Es hat eine objektive Entwicklungsgesetzmäßigkeit der revolutionären Umwälzung der vorsozialistischen Verhältnisse gültig auf den Begriff gebracht.« (Vgl. Quelle, S. 371/372)*

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Kampf um die politische Macht

»Das „Kommunistische Manifest“ ist das erste, grundlegende und bis auf den heutigen Tag gültige Dokument, worin die allgemeinsten Prinzipien für die Tätigkeit der revolutionären Partei der Arbeiterklasse entwickelt sind. Es ist die Geburtsurkunde der marxistisch-leninistischen Parteitheorie. Lenins Lehre von der Partei neuen Typs verteidigt genau diese Grundsätze gegen den Opportunismus und entwickelt sie für die Bedingungen des Imperialismus und der proletarischen Revolution weiter. Die Vereinigung von materialistisch-dialektischer Philosophie und sozialistischer Politik findet in den parteitheoretischen Grundsätzen des „Manifestes“ seinen konzentriertesten Ausdruck. Um es auf eine Kurzformel zu bringen: Die Lehre von der Partei ist materialistisch, sofern die Maßregeln ihres Handelns von der objektiven Realität und den materiell sozialen [-ökologischen-] Entwicklungsgesetzen ausgehen. Und sie ist dialektisch, sofern sie auf die Lösung objektiver gesellschaftlicher Widerspruchsverhältnisse im Interesse der Arbeiterklasse abzielt und das bewusste handeln der Arbeiterklasse als notwendige Voraussetzung für diesen Prozess organisiert. In diesem Sinne ist diese Theorie nichts anderes als die politisch-konkrete Anleitung zum Handeln der Avantgarde [?] des Proletariats [!]. –

Das „Manifest“ begründet erstmalig und in ihrem inneren Zusammenhang die folgenden Prinzipien für die Tätigkeit der Partei der Arbeiterklasse:

• Die Partei ist ein Teil der Arbeiterklasse. Die Kommunisten, betont das „Manifest“, „haben keine von den Interessen des ganzen Proletariats getrennten Interessen“. [13/88]

• Die Partei ist der fortgeschrittenste, revolutionärste Teil der Arbeiterklasse, ihr Vortrupp. „Die Kommunisten sind … praktisch der entschiedenste, immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder,“ [14/89] heißt es im „Manifest“.

• Sie ist der Vortrupp der Klasse, sofern sie mit dem theoretischen Bewusstsein ihrer Stellung und Perspektive ausgerüstet ist. Wir können auch sagen: sie ist die ideologisch entwickelste Vorhut der Klasse, Organ der ideologischen Führungstätigkeit. Die Kommunisten, unterstreichen Marx und Engels in diesem Sinne, „haben theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus“[15/90].

• Auf ideologischen Gebiet wird sie ihrer Führungsrolle insbesondere dadurch gerecht, dass sie „bei den Arbeitern ein möglichst klares Bewusstsein über den feindlichen Gegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat herauszuarbeiten“ bestrebt ist. [16/91]

• Als Avantgarde der Arbeiterklasse verwirklicht die Partei in ihrer Führungstätigkeit das Prinzip des Internationalismus, verficht sie das internationale Grundinteresse aller Arbeiter. Die Kommunisten unterscheiden sich gerade hierin wesentlich von anderen politischen Kräften der Arbeiterbewegung, dass sie „in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen“ [17/92].

• Die Kommunisten unterstützen jede fortschrittliche Bewegung. Auch die der Bourgeoisie, sobald sie im Kampf gegen Feudalismus und Absolutismus [z. B. Saudi-Arabien, Kuwait und VAE etc.] revolutionär auftritt. Die Partei, betont das „Manifest“, unterstützt „überall jede revolutionäre Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen Zustände“ [18/93].

• Die Partei vereinigt den Kampf um die unmittelbaren Lebensinteressen der Arbeiter mit dem Kampf für die kommunistische Zukunft. Die Kommunisten „kämpfen für die Erreichung der unmittelbar vorliegenden Zwecke und Interessen der Arbeiterklasse, aber sie vertreten in der gegenwärtigen Bewegung zugleich die Zukunft der Bewegung“ [19/94].«

Anmerkungen

1/76 Vgl. Karl Marx, Das Elend der Philosophie, S. 181.

2/77 Ebenda, S. 182.

3/78 Friedrich Engels, Die Kommunisten und Karl Heinzen, in: K. Marx u. F. Engels, Werke, Bd. 4, S. 317 (Hervorhebungen von O. F.).

4/79 Karl Marx und Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, S. 474.

5/80 Friedrich Engels, Die Kommunisten und Karl Heinzen, S. 322.

6/81 Karl Marx und Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, S. 481.

7/82 Ebenda.

8/83 Ebenda, S. 473.

9/84 Vgl. ebenda, S. 481.

10/85 Ebenda.

11/86 Vgl. ebenda, S. 481f.

12/87 Vgl. Bericht des Zentralkomitees der SED an den VIII. Parteitag der SED, Berichterstatter: Erich Honecker, Berlin 1971, S. 63.

13/88 K. Marx u. F. Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, S. 474.

14/89 Ebenda.

15/90 Ebenda.

16/91 Ebenda, S. 492f.

17/92 Ebenda, S. 474.

18/93 Ebenda, S. 493.

19/94 Ebenda, S. 492.

»Wir haben uns in diesem Kapitel auf einige wesentliche politische und parteitheoretische Konsequenzen der materialistisch-dialektischen Entwicklungstheorie konzentriert. Eine umfassender Darstellung des Ganzen, der weltanschaulichen Höherentwicklung, die das „Manifest“ gegenüber den vorausgegangenen Texten enthält, haben wir in „Sozialistische Ideologie. Ihre Grundlegung im Marxschen und Leninschen Materialismus“ vorgenommen. Vgl. ferner: Otto Finger, Die Einheit der wissenschaftlichen Weltanschauung und der ideologische Klassenkampf der Gegenwart, in: DZfPh, H. 2, 1973.«

Quelle: Philosophie der Revolution. VEB Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1975. Autor: Otto Finger. Vgl.: 6.9. Das „Manifest“ über den Kampf um die politische Macht, die Aufgaben des sozialistischen Staates und die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse, in: 6. Kapitel: Proletarischer Klassenkampf, politische Machteroberung und revolutionäre Partei der Arbeiterklasse.

28.04.2012, Reinhold Schramm (Bereitstellung)