Antiimperialistische Plattform

von ALM auf linksunten.indymedia.org

Den Kapitalismus und seine Kriege+Krisen beenden!

Den Widerstand aufbauen!

„Krieg, das geht mich doch nichts an.” So denken viele, die sich vielleicht mehr Sorgen wegen ihres unsicheren und beschissen bezahlten Jobs machen. Dabei haben Ausbeutung und Kriege ein und dieselbe Ursache: das kapitalistische System. Eine andere Gesellschaft ohne Ausbeutung und Kriege können wir nur erreichen, wenn wir den Kapitalismus überwinden.

Kapitalismus heißt Ausbeutung von Lohnabhängigen für die Profite der Unternehmer. Jede/r fünfte Lohnabhängige in Deutschland- mehr als 6 Millionen Menschen- arbeitet für Billiglöhne: oft nicht mal 3 Euro in der Stunde! Arbeit und trotzdem arm. 18 Millionen Menschen arbeiten prekär, befristet oder ohne Sozialversicherung! Wer nicht in Arbeitslosengeld II und 1- Euro-Jobs abrutschen will, muss sich zu den miesesten Bedingungen ausbeuten lassen. Um Unternehmensprofite zu garantieren, stockt der Staat Dumpinglöhne mit Steuergeldern auf Hartz IV-Niveau auf, während deutsche Konzerne Rekordgewinne verbuchen und die Zahl der Millionäre weiter wächst: Die Steuergeschenke an Unternehmen, Spitzenverdiener und Reiche beliefen sich in den letzten Jahren auf 300 Milliarden Euro! Diesen Beitrag weiterlesen »

von Detlef Knoll auf jungewelt.de

Gespräch mit Salah Abdel Shafi. Zum aktuellen Stand im Nahostkonflikt und der Antragstellung Palästinas für eine UN-Vollmitgliedschaft

Salah Abdel Shafi (geb. 1962) ist seit August 2010 Generaldelegierter Palästinas in der Bundesrepublik Deutschland. Er studierte Wirtschaftswissenschaften an der Hochschule für Ökonomie in Berlin/DDR sowie an der Harvard-Universität in Cambridge/USA. Von 2006 bis 2010 war er Generaldelegierter Palästinas in Schweden

Die USA stehen fest an der Seite Israels, haben vor einigen Monaten mit einem Veto eine UN-Resolution gegen den israelischen Siedlungsbau verhindert, ein Veto gegen die Anerkennung Palästinas im Weltsicherheitsrat angedroht und stimmten kürzlich  gegen die Aufnahme Ihres Landes in die UNESCO. Erwarten Sie von US-Staatschef Barack Obama bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im November 2012 wirkungsvolle Initiativen zur Lösung des Nahostkonfliktes? Diesen Beitrag weiterlesen »

von der Antiimperialistischen Plattform (AIP)

Vor drei Jahren, am 6.12.2008, wurde in Athen der 15jährige Alexandros Grigoropoulos von einem Bullen feige erschossen. Dieser Mord war der Auslöser für wochenlange Unruhen in Griechenland und auch europaweit.
An jenem 6.12. vor drei Jahren fuhr eine Polizeistreife im Athener Stadtteil Exarchia an einer Gruppe Jugendlicher vorbei, bei der auch Alexandros stand. Die Jugendlichen machten sich einen Spaß und verarschten die Bullen. Diese stiegen aus und gingen auf die Gruppe um Alexandros zu, wo es zu einer verbalen Auseinandersetzung kam. Der Bulle Epaminondas Korkoneas zog dabei seine Waffe und erschoss Alexandros mit einem gezielten Schuss. Dann gingen die Bullen weg und ließen ihn liegen. Die staatlichen Medien versuchten das ganze später zu verdrehen, behaupteten die jugendliche Gruppe habe Steine auf das Bullenfahrzeug geworfen und es seien zwei Warnschüsse abgegeben worden, wobei ein Querschläger Alexis tödlich traf; alles also ein tragischer Unfall. Aber warum wurde er dann nach dem tödlichen Schuss einfach  liegengelassen?! Diesen Beitrag weiterlesen »

von rotefahne.eu

Bei Gesprächen mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman in Moskau hat Russland Israel wieder vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran gewarnt.
Dies teilte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag, nach einem Treffen mit Lieberman mit.
Auf die Frage, ob Israel bereits eine Militäroperation gegen Israel vorbereite, gab Rjabkow keine klare Antwort. Das Verhandlungspotenzial sei noch nicht erschöpft, sagte er.
Laut Rjabkow sind einige Länder mit ihrer Sanktionspolitik gegen den Iran zu weit gegangen. “Die Sanktionen überwiegen deutlich das, was jetzt auf dem Gebiet der Verhandlungen getan wird.”

Der israelische Präsident Shimon Peres hatte Anfang November gesagt, der Iran stehe kurz davor, eigene Atomwaffen zu bauen. Einen Angriff Israels und anderer Länder gegen den Mullah-Staat halte Peres für wahrscheinlicher als eine diplomatische Lösung. Laut israelischen Medienberichten warb Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im israelischen Kabinett bereits für einen Angriff auf den Iran. Diesen Beitrag weiterlesen »

von afghanistanprotest.de

Bonn, 5.12.2011: Zufrieden sind die Veranstalter mit dem Ablauf ihrer Protestdemonstration, Aktionen und Kongress gegen Petersberg II vom 3. bis 5. 12. 2011. „Natürlich hätte sich die Friedensbewegung mehr Beteiligung gewünscht, dafür waren wir aber auf gehaltvolle Weise präsent“, so das Resümee von Mani Stenner vom Netzwerk Friedenkooperative in Bonn. „Es ist uns erfolgreich gelungen, den Petersberg II-Gipfel kritisch zu begleiten. Und das trotz der rigorosen Sicherheitsmaßnahmen der Polizei. Damit haben wir in diesen Tagen auch das Demonstrationsrecht erfolgreich verteidigt.“ Diesen Beitrag weiterlesen »

von der Antiimperialistischen Plattform (AIP)

Viereinhalb Jahre nach dem G8-Gipfel in Heiligendamm hat der Europäische Menschengerichtshof in Straßburg mit einem Urteil die Freiheitsentziehung zweier Aktivisten für rechtswidrig erklärt. Der Gerichtshof hat festgestellt, dass die beiden Beschwerdeführer zu Unrecht für die Dauer von fast sechs Tagen in polizeilichem Präventiv-Gewahrsam gehalten wurden, nachdem bei einer Fahrzeugüberprüfung Transparente mit den Aufschriften “Freedom for all prisioners” und “Free all now” bei ihnen gefunden worden waren. Polizei und Gerichte in der BRD sahen in den Transparenten einen Aufruf zur “Gefangenenbefreiung” und ordneten daraufhin Freiheitsentziehung während der Dauer des Gipfels an.

Der Straßburger Gerichtshof hat nun festgestellt, dass diese Form der Freiheitsentziehung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Verletzt wurde demnach das Freiheitsrecht aus Art. 5 sowie die Versammlungsfreiheit aus Art. 11 der Konvention. Der Gerichtshof hat ausdrücklich festgehalten, dass der Polizeigewahrsam keine der fünf in Art. 5 Abs. 1 EMRK abschließend benannte Formen zulässiger Freiheitsentziehung war. Besonders wichtig in der Begründung: “Solange keine konkret zu erwartende und zu ahndende Tat oder Pflichtverstoß zu benennen ist, darf das Freiheitsrecht nicht beschränkt werden”. Gerade weil in der BRD die willkürliche Freiheitsentziehung bei politischen Protesten an der Tagesordnung ist, hat dieses Urteil eine besondere Bedeutung.

Merkwürdig ist nur, dass der vorliegende Fall Gerichten in der Bundesrepublik insgesamt sieben Mal zur Entscheidung vorlag und diese nicht einsehen wollten, was nun auf internationaler Ebene ganz klar gesagt wurde: Es gab überhaupt keinen Grund die beiden Aktivisten sechs Tage ins Gefängnis zu stecken. Die Justiz muss nun reagieren und dafür sorgen, dass die Polizei nicht mehr Protestierende oder unliebsame Personen einfach mitnehmen, einkesseln oder für Stunden oder gar Tag wegsperren darf.

von 1236 Gefangene aus Griechenland

Wir ehren den Revolutionär, den Rebellen, das Mitglied des Revolutionären Kampfes, Lambros Fountas, der kämpfend in einer bewaffneten Auseinandersetzung mit den Hunden der Herrschenden gefallen ist.

Der Staat und seine Söldnerchen nehmen nach und nach die Maske ihrer vorgeblichen Leglität ab und exekutieren und sperren alle diejenigen ein, die sich nicht ihren Gesetzen unterwerfen, sondern für Würde und Freiheit kämpfen.

Wir, Gefangene in den griechischen Gefängnissen wissen sehr gut, dass die Gerechtigkeit weder in den Polizeizellen noch in den Gerichtssälen oder den Höhlen der Kerker wohnt.

Es ist an der Zeit, dass auch die anderen aufwachen…

Freiheit für die Mitglieder des Revolutionären Kampfes, Mitkämpfer und Genossen von Lambros Fountas, Pola Roupa, Nikos Maziotis, Kostas Gournas.

Freiheit für die drei Anarchisten Sarantos Nikitopoulos, Vangelis Stathopoulos, Christoforos Kortesis, die als Mitglieder des Revolutionären Kampfes verfolgt werden und die Beschuldigungen zurückweisen.

Freiheit für alle die in den Zellen sind!

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von Karin Leukefeld auf jungewelt.de

Moskau entsendet Flugzeugträger vor Syriens Küste. Kein Stopp der Waffenlieferungen an Damaskus
Die Spannungen zwischen dem Westen und Rußland wegen des unterschiedlichen Umgangs mit Damaskus nehmen zu. Die USA, die Europäische Union, die Türkei und die Arabische Liga folgen in ihrer Politik weitgehend den Forderungen der syrischen Exilopposition. Mit Sanktionen, der Ablehnung eines nationalen Dialogs und der Androhung einer Militärintervention ist es ihnen gelungen, Syrien weitgehend zu isolieren. Die BRICS-Staaten Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika kritisieren dagegen das gewaltsame Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte, setzen sich aber zugleich aktiv für einen Dialog ein. Zudem weisen sie auf bewaffnete Aufständische in dem Mittelmeerstaat hin, die mit ausländischer Unterstützung die arabische Republik destabilisieren. Die »Freie Syrische Armee«, deren Anführer unter dem Schutz der Türkei von einem Flüchtlingslager nahe der Grenze nach eigenen Aussagen Angriffe in Syrien koordinieren, fordert den »Sturz des Regimes« und verlangt dafür nach dem Vorbild Libyens Hilfe von der NATO. Diesen Beitrag weiterlesen »

von der Roten Antifa Ruhr

Am 5. Dezember lädt die Bundesregierung zur Afghanistankonferenz nach Bonn auf den Petersberg und in den alten Bundestag. Vor 10 Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz der Regimewechsel von den Taliban zum korrupten Staat unter Hamid Karzai in Afghanistan beschlossen, wenige Tage bevor die die UN das ISAF-Mandat verabschiedete. Nun kommen die kriegsführenden Nationen erneut zusammen um über die Zukunft von Afghanistan, über Krieg und Besatzung zu beraten.

Am 3. Dezember findet in Bonn gegen diese Konferenz eine Großdemonstration statt. Wir werden uns mit einem internationalistischen Block beteiligen und gemeinsam auf die Straße gehen. Hier noch einmal die Daten:
Samstag, 3. Dezember 2001, Treffpunkt: 11.30 Uhr, Kaiserplatz in Bonn.

Unser Protest richtet sich gegen die imperialistischen Kriege und Besatzung der NATO, unter der Führung der BRD, USA und weiterer EU-Staaten in Afghanistan, im Irak, am Horn von Afrika, in Lybien und wo auch immer ihre Kriegsmaschinerie im Einsatz ist.

Der Kapitalismus ist in der Krise und weltweit kommt es zu Revolten gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung. Die Revolten in der arabischen Welt haben die Hoffnung auf eine andere Welt erneut entflammt und Proteste und Revolten überall auf der Welt inspiriert. Es gilt unsere internationale Solidarität mit den fortschrittlichen Protestbewegungen weltweit zu zeigen. Tahir-Plätze gibt es überall!

Es gilt nach wie vor: Der Hauptfeind steht im eigenen Land! Überall da, wo die Bundeswehr rekrutiert und für ihre weltweiten Einsätze die Werbetrommel rührt, muss sie mit unserem Widerstand rechnen. Es gibt kein ruhiges Hinterland für die Rüstungsindustrie der BRD und ihre blutigen Geschäfte.

Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!
Markieren, blockieren und sabotieren all jener Orte, von denen Krieg ausgeht!
Krieg dem imperialistischen Krieg!

von der Antiimperialistischen Plattform (AIP)

Die erklärte Anti-Kriegsaktivistin Inge Viett ist am vergangenen Mittwoch vom Amtsgericht Tiergarten (Berlin) zu einer Geldstrafe von 1200 Euro wegen ihrem Vortrag bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz verurteilt worden. Die Urteilsbegründung lautet, sie habe öffentlich Sympathie für Brandanschläge auf Kriegsmaterial der bundesdeutschen Angriffsarmee bekundet. Eine solche Gesinnung “störe den öffentlichen Frieden” und sei deshalb nach Meinung des Gerichts nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Inge Viett und ihr Verteidiger Sven Richwin forderten Freispruch, der Staatsanwalt wollte drei Monate Haft ohne Bewährung, heraus kam eine Geldstrafe.

Inge Viett hat vor Gericht eine Prozeßerklärung verlesen, in der sie die Kriegstreibereien in der Welt und den Einsatz der Bundeswehr scharf angegriffen hat. Zum Schluß heißt es: “Ich schließe meine Erklärung hier vor Gericht mit dem Aufruf des Revolutionärs Georg Büchner: Friede den Hütten! Krieg den Palästen!”. Die Tageszeitung Junge Welt hat die vollständige Erklärung veröffentlicht und diese kann auch dort eingesehen werden (www.jungewelt.de).