Antiimperialistische Plattform

von der Antiimperialistischen Plattform (AIP)

Im Oktober 2001 griffen die USA unter Führung von Kriegstreiber Bush Afghanistan an und besetzten das Land im Namen eines Kreuzzuges gegen Terrorismus und gegen den Islam, nachdem sie schändlicherweise vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen grünes Licht für ihre Aggression erhalten hatten. Das Taliban-Regime konnte sehr schnell gestürzt werden, weil die Angreifer ihm vielfach überlegen waren. Auch war es den Amerikanern durch Propaganda gelungen, die Bevölkerung durch falsche Versprechungen für sich zu gewinnen. Die Besatzer haben in Afghanistan ein Regime von Warlords, Drogenbossen und korrupten Marionetten installiert, die willig die Befehle der USA befolgen. Doch sehr schnell merkte die Bevölkerung, dass sie von den Besatzern verarscht wurde und stellten sich wieder auf die Seite der Taliban, die inzwischen in Afghanistan einen erfolgreichen Guerilla-Krieg gegen die Besatzer führen. Das eingesetzte Regime hat in der Bevölkerung keinerlei Rückhalt mehr und wäre ohne die Besatzungstruppen der Großmächte schon längst wieder verschwunden.

Auch der Regierungswechsel in den USA änderte an dem Kriegseinsatz in Afghanistan nichts. Obama machte da weiter, wo Bush aufhören musste. Dabei setzt der “Friedensnobelpreisträger” Obama drei Taktiken ein: Erstens: Immer neuere tödliche Waffen und immer mehr Truppen; Zweitens: Die Spaltung des Widerstandes in “gute” (d.h. käufliche) und “böse” Taliban; Drittens: Eine systematische Kriminalisierung des Widerstandes, der als terroristisch dargestellt wird. Das diese neue Strategie Erfolg haben wird, ist aber nicht zu erwarten.

Von Anfang an beteiligte sich natürlich auch die Bundesrepublik als treue US-Söldner am Einsatz in Afghanistan. Der deutschen Bevölkerung versuchte man den Kriegseinsatz  als friedliche Entwicklungs- und Aufbauhilfe für Schulen, Brücken und Krankenhäuser zu verkaufen. In Wahrheit war und ist die Bundesrepublik durch ihre Mitgliedschaft in der NATO von Anfang an mitverantwortlich für immer mehr Verletzungen des Kriegsvölkerrechts durch die NATO geführte ISAF-Truppe. Und obwohl laut einer Umfrage 63 Prozent der Deutschen für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind (schließlich verteidigt die Bundesrepublik am Hindukusch nicht die Interessen der Deutschen, sondern die Interessen der Großkonzerne und Banken – des Imperialismus) wird dieser Forderung nicht nachgegeben. Im Gegenteil: Merkel, Westerwelle, die Fraktionen der Grünen und SPD verlängern regelmäßig die Afghanistan-Mandate. Wenn der Bundestag tatsächlich die Interessen der Deutschen vertreten würde, hätte der Einsatz in Afghanistan gar nicht erst erlaubt werden dürfen.

In den vergangenen Wochen kamen acht Bundeswehrsoldaten beim Kriegseinsatz in Afghanistan ums Leben, weitere wurden schwer verletzt. Hier Krokodilstränen zu vergießen, ist sicherlich nicht angebracht. Man kann nicht mit dem Argument kommen, die Bundeswehrsoldaten führen nur Befehle aus und sie werden von einer kapitalhörigen Regierung der Todesgefahr ausgeliefert. Jeder ist für sich selbst verantwortlich und jeder muss wissen, wenn er in einem unterwürfigen Staat, der die Bundesrepublik nun einmal ist, als Soldat tätig ist und sich an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligt, er auch die Konsequenzen zu tragen hat. Die Bundeswehr ist in Afghanistan eine Besatzungsarmee. Sie führt Krieg gegen das afghanische Volk und wird deshalb auch von diesem bekämpft. Das ist vollkommen gerechtfertigt und hat mit Terrorismus nichts zu tun.

Durch die Anschläge ist die BRD-Elite unsicher geworden und unter Druck geraten. Die Großmachtphantasien des BRD-Imperialismus sind vorerst ausgeträumt. Inzwischen sind die Herrschaften gezwungen, von Krieg zu sprechen, als wie bisher, den Einsatz als Friedensmission zu verharmlosen.

Die AIP ist für den sofortigen Abzug der Besatzungstruppen aus Afghanistan, gegen die Verstärkung der Truppen, gegen die Anzettelung eines Bürgerkrieges (wie es dem Westen im Irak bereits gelungen ist), und wir halten fest, dass der Widerstand gegen die Besatzer nicht Terror ist und dass nicht nur die Taliban Widerstand leisten. Der Widerstand in Afghanistan ist ein gerechter Befreiungskampf, der von tausenden Partisanen geführt wird und von großen Teilen der Bevölkerung tatkräftig unterstützt wird.

Wir müssen uns für eine gerechte Lösung des Konfliktes einsetzen, und eine gerechte Lösung ist nur möglich, wenn die Besatzungstruppen mit ihrem Karzai-Regime aus Afghanistan abgezogen werden, so dass das afghanische Volk über seine Zukunft selbst entscheiden kann.

Selbstbestimmung für Afghanistan und alle unterdrückten Völker!

Schluss mit den Bombadierungen und Massakern!

Entschädigungen für die Opfer der Besatzung!

Anerkennung des Widerstandes als gerechter Kampf für nationale Befreiung!

>Anerkennung der Kämpfer als Freiheitskämpfer – sie sind keine Terroristen!

Kriegstreiber gehören vor Gericht!